Interessante Idee, die hier in Deutschland vorgeschlagen wird:
Den Bürger:innen ein Vetorecht gegen jüngst beschlossene Gesetze des Parlamentes einräumen, indem innerhalb von 100 Tagen mindestens 500.000 Unterschriften gesammelt werden können, um eine notwendig Volksabstimmung über das Gesetz herbei zu führen.
Das Prozedere könnte lauten, das Gesetz behält seine Gültigkeit, wenn es eine Mehrheit beim Volksentscheid gäbe, oder das Gesetz wird aufgehoben, wenn eine Mehrheit Zustande kommt. Beide Varianten wären denkbar.
Leider nur in Deutschland. Man muss aber aufpassen, könnte von Populisten links, wie rechts missbraucht werden. Die Schweiz hat meines Wissens Anlassabstimmungen einen Riegel vorgeschoben. Vor einer Abstimmung bedarf es zwingend einer Cooling und Informationsphase!
Ich finde die Möglichkeit, sich bindende Abstimmungsergebnisse künftig durch Kampagnen zusammenkaufen zu können, äußerst attraktiv! Ich hätte da ein paar coole Ideen!
Leider bin ich zu faul, um es selbst zu machen. Aber vielleicht möchte sich der eine oder andere ausländische Machthaber in unsere Demokratie einkaufen? Das muss ja per se nicht schlecht sein. Man muss nur sicherstellen, am Ende auf der richtigen Seite gestanden zu haben.
Die zentrale Frage lautet: Hält man die Menschen in einem Land, die abstimmen dürfen, für mündig und in der Lage, freiwillig souverän vernünftige Entscheidungen zu treffen – oder betrachtet man sie als leicht manipulierbar?
Platon hatte hierzu seine eigene Meinung, die aus heutiger Sicht alles andere als demokratisch erscheint.
Ein Karl Farkas, ein Deix, ein Sokol, usw. gehen heute leider ab.
Kaum mehr politisches Kabarett, kaum mehr politische Karikatur.
Abgesehen von Pammesberger: Die Karikatur zum Tag | Kurier
