Der Orignalpost stammt von Demokratie wagen - 4future.community
Wir neigen dazu uns zu beschweren, über „die da oben“ - was machen aber wir für eine Veränderung? Es ist bequemer sich zu beschweren als initiativ zu werden. Wir sollten es aber erwägen. Lasst uns (mehr) Demokratie wagen.
Demokratie bedeutet permanentes Aushandeln. Selbst getroffene Entscheidungen müssen immer wieder infrage gestellt werden können. Demokratie lebt davon, dass wir mitdenken, mitreden, mitentscheiden – und vor allem: mittragen und mitgestalten.
Mitverantwortung als Grundprinzip
Besonders das Mittragen und Mitgestalten ist entscheidend. Wenn wir uns darauf geeinigt haben, dass Mehrheiten entscheiden, obliegt es uns allen, diese Entscheidungen auch mitzutragen und umzusetzen. Das gilt selbst dann, wenn wir persönlich anderer Meinung sind. Wer dieses Prinzip infrage stellt, sollte sich zunächst grundlegend fragen: Unter welchen Bedingungen bin ich bereit, eine Entscheidung „der anderen“ zu akzeptieren, auch wenn ich nicht einverstanden bin? Was passiert, wenn ich mich weigere, mitzuziehen? Die Frage nach der Legitimation stellt sich dann unvermeidlich.
Demokratie als arbeitsteiliges System
Unsere Demokratie ist eine arbeitsteilige Herrschaftsform. Wir wählen Vertreter:innen, die in unserem Auftrag und an unserer Stelle entscheiden. Wir vertrauen ihnen, dass sie geeignet sind, im Sinne des Gemeinwohls zu handeln – so wie wir einem Automechaniker vertrauen, unser Auto zu reparieren, ohne selbst Hand anlegen zu müssen. Das ist das Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. (Dabei bedeutet „repräsentativ“ nicht, dass jede Minderheit proportional im Entscheidungsgremium vertreten sein muss.) Wenn uns dieses System nicht ausreicht, müssen wir darüber in unserer Gesellschaft diskutieren.
Wer entscheidet – und über wen?
Wer ist legitimiert, Entscheidungen über uns zu treffen? Nur diejenigen, die direkt beteiligt sind? Nur die, deren Vertreter:innen zugestimmt haben? Und über wen darf entschieden werden? Nur über Staatsangehörige? Nur über die, die gewählt haben? Nur über die, die sich auf dem Staatsgebiet aufhalten? Auch hier gilt: Wenn uns die Antworten nicht überzeugen, müssen wir sie gemeinsam erörtern.
Demokratie als Lebensform
Demokratie ist mehr als eine Staatsform. Sie entfaltet ihre volle Kraft, wenn sie zur gelebten Praxis wird – in der Familie, im Freundeskreis, in der Nachbarschaft, im Verein und am Arbeitsplatz. Wie können wir demokratische Prozesse in unserem Alltag verankern?
Wie ist es um die gelebte Demokratie bei uns in den Vereine bestellt?
Wenn wir uns darüber klar werden, können wir auch darüber sprechen, wie Demokratie im Großen, im Staat, besser gelingen kann.
Demokratie fängt auch mit dem Richtigen Wahlsystem an.
Das Personenwahlsystem (mit gezielten Wahlbezirk Änderungen) und “the winner takes it all” ist auch nicht grad das Gelbe vom Ei. Andererseits sind beim Verhältniswahlrecht die Abgeordneten nicht so Nahe am Volk.
Ein Mischform davon, damit die Reststimmen auch eine Stimme im Parlament bekommen?
Ja, es kommt auf das Aus-Wahlsystem an. Wie würde man einen guten Handwerker auswählen? Wie würde man einen guten Mitarbeiter auswählen? Wie würde man einen guten Anwalt auswählen
In Deutschland werden die Hälfte der Abgeordneten des Bundestages über das Verhältniswahlrecht, die andere Hälfte über das Mehrheitswahlrecht in Wahlkreisen gewählt.
Die Wahllisten der Parteien werden nach deren innerparteilichen Regeln bestimmt. Die sind sehr unterschiedlich.
Das Mehrheitswahlrecht ermöglicht es aber, Kandidaten in einem sicheren Wahlkreis zu platzieren, den die Rest der Menschheit am liebsten zum Mond schiessen würde.
In Hamburg haben die Wähler:innen die Möglichkeit, die Kandidat:innen der Parteien selbst auszuwählen. Der Wahlzettel gleicht eher einem Telefonbuch.
Wie sagte mal ein befreundeter Politikwissenschaftler: man kann so lange am Abstimmungsfahren herumbasteln, bis einem das Abstimmungsergebnis passt.
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