Digitale Souveränität: Nein! – Doch! – Oh!

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Unabhängigkeit, Autarkie, Souveränität – all das sind Worte, die nach Stärke klingen sollen. Und doch Schwäche meinen. Mit jedem politischen Personalwechsel wird festgestellt: Wir sind gar nicht unabhängig von anderen.

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Chatgpt hat den Artikel in ein paar Stichworten zusammengefasst:

Stichpunkte zum Artikel:

  • Begriff „digitale Souveränität“ wird politisch inflationär genutzt, bleibt aber weitgehend vage.

  • Politik verspricht mehr Unabhängigkeit, liefert aber kaum konkrete Lösungen.

  • Europa hängt stark von globalen Lieferketten ab (Chips, Fertigung, Chemie, IT-Komponenten).

  • NIS-2-Umsetzungsgesetz ist ein kleiner, verspäteter Schritt – löst die Grundprobleme nicht.

  • Verbot „nicht vertrauenswürdiger“ Lieferanten in kritischen Bereichen greift nur partiell.

  • EU-Gipfel zur digitalen Souveränität bietet viele Schlagworte, aber keine schlüssige Gesamtstrategie.

  • „Anker-Kunde Staat“ hilft begrenzt; Europa bräuchte eigene starke Technologien, die international gefragt sind.

  • Fazit: Große Worte, geringe strukturelle Wirkung; echte Souveränität bleibt Zukunftsmusik.

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ChatGPT hat erläuternd hinzugefügt:

1. Bedeutung von Souveränität

Souveränität heißt: Die Fähigkeit, eigenständig Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen, ohne von anderen abhängig oder kontrolliert zu sein.

2. Was ist schlecht an fehlender oder geringer Souveränität?

  • Man ist erpressbar.

  • Man muss fremde Regeln akzeptieren.

  • Man verliert Handlungsspielraum in Krisen.

  • Man ist abhängig von Lieferanten, Technologien oder politischen Entscheidungen anderer Staaten.

  • Man kann eigene Interessen nur eingeschränkt durchsetzen.

3. Staatliche Souveränität

Das ist die Unabhängigkeit eines Staates nach innen und außen:

  • Innen: Der Staat bestimmt seine eigenen Gesetze und kontrolliert sein Territorium.

  • Außen: Kein anderer Staat darf ihm Vorschriften machen.
    Kurz: Selbstbestimmung im politischen, rechtlichen und territorialen Sinne.

4. Technologische Souveränität

Die Fähigkeit eines Landes oder einer Gemeinschaft (z. B. EU), kritische Technologien selbst herzustellen, zu betreiben und weiterzuentwickeln – ohne auf einzelne ausländische Anbieter angewiesen zu sein.

5. Bereiche, in denen die EU nur geringe technologische Souveränität hat

Halbleiter & Chips

  • Abhängigkeit von TSMC (Taiwan) und Samsung (Südkorea) für High-End-Fertigung.

Cloud-Infrastruktur

  • Markt dominiert von AWS, Microsoft Azure, Google Cloud.

  • Europäische Alternativen existieren, sind aber im Vergleich schwach.

Künstliche Intelligenz

  • Führende Modelle und Plattformen kommen aus den USA oder China.

  • Fehlende große Rechenzentren und Hardware für Training auf Weltniveau.

Batterietechnik

  • Zellfertigung weitgehend in Asien, besonders China.

Telekommunikation / 5G

  • Starke Abhängigkeit von Huawei, Ericsson und Nokia; Europa hat kaum Alternativen bei Kernkomponenten.

Software-Plattformen

  • Betriebssysteme, App-Stores, mobile Ökosysteme fest in Hand von US-Unternehmen (Apple, Google, Microsoft).

Robotik & industrielle Fertigung

  • Viele Schlüsselkomponenten kommen aus Japan und Südkorea.

Pharma-Wirkstoffe und Spezialchemikalien

  • Teilweise starke Abhängigkeit von Herstellung in China und Indien.
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Österreich und digitale Souveränität

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Die neue „Industriestrategie“ - definiert „souverän“ als „hat eine EU Cloud Zertifizierung“ - dieses Zertifikat ist für kleine Europäische Provider schwer zu bekommen, für große Cloud Provider leichter (weil es um die Zertifizierung von Prozessen / Abläufen, Sicherheit, etc.) geht.

Also Souveränität in diesem Sinne heißt zertifiziert Betriebssicher. (ähnlich ISO 9001) Das ist nicht, was der Begriff Digital souverän typischerweise bedeutet.